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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Juni 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Meta-Engineering Solutions (nachfolgend 'Anbieter' genannt) und ihren Kunden (nachfolgend 'Auftraggeber' genannt).

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:

  • AI Consulting & Strategieberatung
  • AI Engineering & Entwicklung (inkl. Agentic AI Systeme)
  • Projektmanagement für KI-Projekte
  • Regulatory & Audit Services (EU AI Act, ISO 42001, ISO 19011)
  • Digitale Souveränität & Data Governance
  • Schulungen und Trainings

(2) Die konkreten Leistungen, der Leistungsumfang, die Vergütung und die Laufzeit ergeben sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot oder dem Einzelvertrag.

§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung erfolgt auf Basis von Tagessätzen (ab 1.150€ pro Tag für Consulting, ab 1.200€ pro Tag für Interim Management, projektbezogen für Engineering) oder nach individueller Vereinbarung.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner für die laufende Kommunikation und Koordination.

(3) Der Auftraggeber ist für die ordnungsgemäße IT-Infrastruktur verantwortlich, soweit nicht anders vereinbart.

§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei Stillschweigen zu bewahren, auch über die Beendigung des Vertrages hinaus.

(2) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO) und der Datenschutzerklärung.

§ 6 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist auf die Höhe der vereinbarten Vergütung begrenzt.

(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen, entsprechend dem Stand der Technik und den vereinbarten Spezifikationen.

(2) Offensichtliche Mängel sind vom Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung schriftlich anzuzeigen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, nach Wahl den Mangel zu beheben oder eine Ersatzleistung zu erbringen.

§ 8 Kündigung und Vertragsbeendigung

(1) Bei längerfristigen Verträgen beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen zum Monatsende, soweit nicht anders vereinbart.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Nach Beendigung des Vertrags übergibt der Anbieter dem Auftraggeber alle erstellten Arbeitsergebnisse und löscht beim Auftraggeber hinterlegte Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 9 Geistiges Eigentum

(1) Für die Nutzung von Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

(2) Die Urheberrechte an den vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnissen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung beim Anbieter. Nach vollständiger Bezahlung gehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über.

(3) Vorhandene Open-Source-Komponenten bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters in Illertissen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.


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